Der â??Fall Griechenlandâ?? offenbart ein eklatantes Beispiel für die Verbiegung der Tatsachen: Angeblich war es die Spekulation, die zuerst Griechenland an den Rand des Staatsbankrotts getrieben hat, und dann den Euro fast zu Fall gebracht hat. Die Mär verstellt den Blick auf die wirklichen Ursachen.Mären oder Legenden haben in Deutschland eine lange Tradition. In der Politik dienen sie dazu, die Geschichte zurechtzubiegen, um mit Hilfe unzutreffender Behauptungen eigene politische Absichten zu befördern. Der â??Fall Griechenlandâ?? offenbart ein eklatantes Beispiel für die Verbiegung der Tatsachen â?? eben eine Mär â?? und eine im Gegensatz dazu ursachengerechte Erklärung der Vorgänge. Es war die Spekulation, die Griechenland an den Rand des Staatsbankrotts getrieben hat, und dieselbe Spekulation hat die Generalattacke gestartet, um den Euro zu Fall zu bringen. So die Mär, die von vielen verbreitet wird, nachzulesen zum Beispiel im Interview des früheren AuÃ?enministers Fischer im â??Spiegelâ?? vom 22. Mai.
Es kann nicht überraschen, dass die Politik parteiübergreifend die â??Chanceâ?? nutzen will, endlich den populären Forderungen nach Bändigung der Spekulation nachzukommen. Es sei hier dahingestellt, wie berechtigt diese Absicht ist und mit welchen MaÃ?nahmen gegebenenfalls das Ziel erreicht werden könnte, ohne mehr Schaden anzurichten, als Nutzen zu stiften. Zur Erklärung der Krise Griechenlands und der Europäischen Währungsunion insgesamt taugt der Verweis auf die Spekulation jedenfalls nicht. Ganz im Gegenteil, er verstellt den Blick auf die wirklichen Ursachen und öffnet die Tür für falsche Antworten der Politik. Wären es wirklich Spekulanten gewesen, welche die Krise ausgelöst haben, verdienten sie allenfalls Tadel dafür, dass sie nicht schon früher auf eine unhaltbare Situation aufmerksam gemacht haben.
Als es in Athen kein Halten mehr gab
Schon lange war den Daten wie vielfachen anderen Informationen zu entnehmen, dass sich Griechenland mit einer durch und durch verfehlten Wirtschaftspolitik und einem abgrundtiefen Ausma� an Korruption auf einem immer abschüssigeren Weg in den Bankrott befand. Als dann die neue Regierung das ganze Ausma� der betrügerischen Haushaltskosmetik offenbarte, gab es kein Halten mehr. Ist es Spekulation zu nennen, wenn Pensionsfonds und Lebensversicherungen versuchen, griechische Anleihen abzusto�en, um Schaden von ihren Versicherten abzuwenden? Man kann sich leicht die Kritik derer vorstellen, die heute von Spekulation sprechen, wenn Pensionsfonds, Versicherungen und andere Finanzinstitute nicht so gehandelt hätten und später ihre Verluste auf die Versicherten abgewälzt hätten.
Die gröÃ?te Gefahr von der Spekulationslegende droht dadurch, dass sie den Blick von den wahren Urhebern ablenkt, die nicht nur in Griechenland zu suchen sind. Das sind zunächst und vor allem die Staaten, die für die nationale Politik zuständig sind und die Misere ihrer öffentlichen Haushalte (und anderer Fehlentwicklungen, etwa am Immobilienmarkt) zu verantworten haben. Der hier oft zu vernehmende Hinweis auf die Finanzmarktkrise verfängt übrigens gerade im Falle Griechenlands nicht â?? das hohe Defizit hat im Kern ganz andere Ursachen, vor allem in hohen Ausgaben für einen aufgeblähten öffentlichen Sektor und skandalös niedrigen Steuereinnahmen. Hier und nirgendwo sonst müssen die MaÃ?nahmen zu Reformen ansetzen. Deshalb ist auch der Vorwurf völlig irreführend, die Bundesregierung hätte mit raschem Handeln die Krise mit dem Einsatz von vergleichsweise bescheidenen Mitteln aufhalten können. Jeder Euro, der vor der verbindlichen Zusage von weitreichenden und mitunter schmerzhaften Eingriffen nach Griechenland geflossen wäre, wäre nicht nur nutzlos verschwendet gewesen, er hätte darüber hinaus die Bereitschaft zu Reformen geschwächt. Das hätte die Krise nur weiter verschärft und die Lösung zusätzlich erschwert.
Falsche Fährten gelegt
Wie man durch Ablenken von eigenem Versagen falsche Fährten legt, zeigt auch der Hinweis Fischers im selben Interview, Deutschland habe seinerzeit (2003) die Maastricht-Kriterien verletzt, weil es galt, die deutsche Wiedervereinigung zu finanzieren. Akzeptiert man dieses Argument für das Budgetdefizit auch noch nach mehr als zehn Jahren, öffnet man das Tor für alle möglichen Ausreden. So könnte Griechenland auf den schwelenden Konflikt mit der Türkei hinweisen.
Der Stabilitäts- und Wachstumspakt wurde damals ausgerechnet durch Deutschland verletzt, also das Land, das auf dieser Vereinbarung als Eintrittsbedingung für die Währungsunion bestanden hatte. Darüber hinaus wurden im Zusammenwirken mit Frankreich auch die weiteren Prozeduren auÃ?er Kraft gesetzt. Um das MaÃ? voll zu machen, hat der damalige Bundeskanzler Schröder in einem namentlich gekennzeichneten Artikel ausgerechnet in der â??Financial Timesâ?? rundheraus erklärt, Deutschland lasse sich seine Finanzpolitik nicht von â??Brüsselâ?? vorschreiben.
Schlie�lich haben die europäischen Regierungen vereint dem unverantwortlichen Treiben in verschiedenen Ländern zugesehen. Es hat sich also bestätigt, was man befürchten musste: Eine Jury, in der potentielle Sünder über aktuelle Sünder zu befinden haben, kann schwerlich erfolgreich fungieren. Von der Europäischen Kommission wird ebenfalls kaum jemand behaupten wollen, sie habe ihr Wächteramt auch nur halbwegs zufriedenstellend erfüllt. So kann denn der griechische Ministerpräsident unverfroren, aber nicht unberechtigt darauf verweisen, die Europäer hätten wegen ihrer Nachsichtigkeit Mitschuld am griechischen Debakel.
Vorschläge zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, zur Verschärfung der �berwachung und zu möglichen Sanktionen liegen auf dem Tisch. Der Wettbewerb in der Lautstärke der Rhetorik lenkt allzu leicht davon ab, dass dabei weitgehend die gleichen Institutionen angesprochen sind, deren Versagen in der Vergangenheit in die Krise geführt hat. So sollten sich denn alle Anstrengungen darauf richten, glaubwürdige Antworten zu finden, die eine Wiederholung der Fehler der Vergangenheit verhindern.
Wie viel einfacher ist es, die Krise mit dem Wirken der Spekulanten zu erklären. Wer dieser Spur folgt, sollte schon einmal an das Ausma� finanzieller Mittel denken, die in der nächsten Krise notwendig werden.
